AGBs für Premiumdienste

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Premiumdienste des UVIS - Verlags e.K.

Vorbemerkung
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für die im Rahmen der Premiumdienste möglichen Downloads, die entgeltlich und unentgeltlich digitale Inhalte, Informationen, Musterdokumente und Erläuterungen (im Folgenden Content genannt) bereit stellen. Mit dem Beginn des Abrufs von Content (als Download oder per E-Mail-Attachment) kommt entsprechend der vorherigen Hinweise auf die Nutzung eine vertragliche Verpflichtung zustande.

Zahlungsbedingungen bei entgeltlichen Downloads (Derzeit kein Angebot des UVIS-Verlags)
Ordnungsgemäß registrierte Nutzer erhalten jeweils zum Monatsende per Post eine Rechnung über den im Rechnungszeitraum kostenpflichtig abgerufenen Content. Der Nutzer bezahlt keine monatlichen Grundgebühren bzw. geht keine Abonnementverpflichtungen ein. Die Rechnung ist nach Erhalt fällig und ohne Abzug, auf das dort angegebene Konto zahlbar. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Wird die Rechnung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Eingang vollständig ausgeglichen, kann der Zugang gesperrt werden.

Startguthaben (Derzeit kein Angebot des UVIS-Verlags)
Jeder Nutzer kann ein evtl. Startguthaben nur einmal für sich nutzen. Nicht genutztes Startguthaben verfällt nach Ablauf der Aufbrauchfrist (90 Tage nach der Registrierung) ohne weitere Benachrichtigung. Eine Barauszahlung oder Verrechnung eines Startguthabens ist nicht möglich.

Premiumdienste bei unentgeltlichen Downloads
Manche der im UVIS - Verlag e.K. herausgegebenen Titel enthalten ein Premium-Zusatzangebot. Dieses Angebot (Karte im Buch) berechtigt den Erstkäufer eines Werkes nach Freigabe der Downloadmöglichkeiten je Werk gegen ein einmalig zusätzliches Entgelt sich für die Nutzung von Downloads zu den betreffenden Titeln registrieren zu lassen. Dieser Nutzer zahlt nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug in der vorgegebenen Zahlungsweise und wird nach endgültiger Gutschrift auf das Konto des UVIS - Verlags für eine Nutzung freigeschaltet. Sollten Umstände eintreten, die es dem UVIS - Verlag e.K. nicht mehr möglich machen, die Download-Angebote aufrecht zu erhalten, können die Dienste und Zugänge ohne Angabe von Gründen jederzeit eingestellt werden.

Copyright
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content verbleiben dem UVIS - Verlag e.K.. Der Nutzer ist nur berechtigt, den Content zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Content im Internet, in Intranets und in Extranets Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf des Contents werden ausdrücklich ausgeschlossen.

Geheimhaltung
Der Nutzer verpflichtet sich, die Ihnen übermittelten Zugangsdaten sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Er ist nicht berechtigt, den Zugang Dritten zu stellen.

Gewährleistung/Haftung
Der Content ist lediglich ein redaktionell gestaltetes Informationsangebot. Er wird regelmäßig überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung des Contents stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation des Contents erforderlich machen könnte. Eine zeitnahe Verwendung des abgerufenen Contents, in der aktuellen Version, ist daher ratsam. Die Auswahl und die Verwendung des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des UVIS - Verlags e.K. beruht. Dieses Angebot stellt keine rechtsberatende Leistung dar, kann und will diese nicht ersetzen. Im konkreten Bedarfsfall sind die für diese Dinge autorisierten Partner aufzusuchen.

Datenschutz
Hinweis nach § 33 BDSG: Die Nutzerdaten werden nur zur internen Verwendung gespeichert. Die Verwendung der Nutzerdaten und die Verarbeitung bei neutralen Dienstleistern erfolgt unter strikter Beachtung des Datenschutzgesetzes durch den UVIS - Verlag e.K. und die angeschlossenen und befreundeten Unternehmen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass sein Name und seine E-Mail-Adresse zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Contents und neue Angebote gespeichert wird. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung per E-Mail, Fax oder Brief zurückgezogen werden.

Schlussbestimmung
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Erfüllungsort ist Burgrieden. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, ist Biberach ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

Stand: März 2005

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